Wochenrückblick vom 22.02.-28.02.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das sonnenreiche Wetter war gestern einfach zu schön und es war Familienzeit mit meinem Sohn angesagt. Deshalb geht mein Wochenrückblick erst heute online.

Die vergangene Woche stand ganz im Zeichen der Gemeindevertretersitzung und dem damit verbundenen positiven Ergebnis eines verabschiedeten Haushalts 2021. Dies zeichnete sich bereits in der Haupt-und Finanzausschusssitzung in der Woche zuvor ab und nachdem die kleinere Änderungen in Bezug auf Stellenplan bzw. Sach-und Dienstleistungen noch eingearbeitet wurden, war dies am Mittwoch 24. Februar 2021 in der GV-Sitzung quasi nur noch Formsache. Es wurde auf der GV-Sitzung die hervorragende Arbeit auf der Verwaltung gelobt und dies war laut Dieter Arnold merklich besser als in der Vergangenheit. Mir hat das Miteinander zwischen Politik und Verwaltung auch gut gefallen, auch wenn es mir im zweiten Jahr meiner Amtszeit nicht gelang, einen verabschiedeten Haushalt im Dezember eines Jahres zu realisieren. Auch in Bezug auf die Einbringung Ende Oktober 2020 und die dann folgenden zig-fachen Änderungen, gibt es Verbesserungspotential, sowohl auf politischer Ebene als auch auf Verwaltungsseite, um nicht zu viel Zeit und Energie investieren zu müssen. Wenn man bedenkt, dass es nun wahrscheinlich bis Mitte - Ende April 2021 dauert, bis der Haushalt durch die Kommunalaufsicht in GG und das Regierungspräsidium in DA genehmigt ist, kann man bereits wieder mit den Planungen für den Haushalt 2022 beginnen, um es ein wenig überspitzt auszudrücken.

Außerdem gab es vereinzelt auch Kritik aus den politischen Gremien, welche sich mehr miteinander wünschen bzw. die Änderungsanträge den Haushalt betreffend, lieber in der Gemeindevertretung abgestimmt hätten. Wobei dies natürlich dann mit einer Mammutsitzung verbunden gewesen wäre und die GV schon ohne diese Punkte knapp 2,5 h dauerte. Dabei muss man auch immer die ehrenamtlich tätigen Gemeindevertreter/innen im Blick behalten, aber das organisiert Klaus Astheimer als Vorsitzender der Gemeindevertretung immer souverän.

Der Haushalt 2021 war das beherrschende Thema aber es gab noch weitere, auf die ich heute aber nicht eingehen kann, denn dann würde der Wochenrückblick zu lange dauern.

Am kommenden Mittwoch, den 03. März, werde ich jedoch noch auf weitere Punkte eingehen, sofern gewünscht. An diesem Abend findet meine erste online- Bürgerinformationsveranstaltung ab 17 Uhr statt, weitere Infos auf der Homepage. Weitere Punkte auf der GV waren zum Beispiel der Sportplatz in Klein-Gerau, das Thema der Vermüllung in unserer Großgemeinde, Baumkataster, Ankauf der ehemaligen Volksbank Filiale in Worfelden, um nur einige zu nennen.

Eines möchte ich jedoch an dieser Stelle noch zur letzten GV dieser Wahlperiode schreiben.

Mit Peter Best (GLB) als Umweltausschussvorsitzender und Hans Frank (CDU) als Haupt-und Finanzauschussvorsitzender verlassen leider zwei alt gediente Mitglieder der Gemeindevertretung sowohl den Ausschussvorsitz als auch die Gemeindevertretung. Ich möchte diesen beiden Persönlichkeiten explizit für ihren jahrelangen Einsatz und ihr ehrenamtliches Engagement danken, und ich hoffe, ich kann dies auf dem geplanten Parlamentarischen Abend persönlich nachholen. Des Weiteren werden uns noch Dagmar Wachendörfer (SPD) und Stefan Fromm (SPD) verlassen, welcher die letzten UELF-Sitzungen in Vertretung für Peter Best leitete. Diese 4 GV-Mitglieder/innen sind exemplarisch genannt, denn es gibt weitere Veränderungen in den Fraktionen und den politischen Gremien nach der Kommunalwahl.

Am Donnerstag fand eine weitere Sitzung der Stiftung für Gemeinschaftshilfe (ZfG) statt und dabei behandelte man wichtige Themen wie neue Wohnungsvergaben, Abfallentsorgung des „Wohnen im Alter“ Bereichs, Umbau der alten Bibliothek hin zum Familienzentrum, Baugenossenschaft Ried Kontenumstellung, Coronafälle in der Einrichtung und der damit verbundenen Patientenproblematik. Dies stellt die Einrichtung derzeit vor große Herausforderungen und es wird wahrscheinlich nicht zu vermeiden sein, auch dem einen oder anderen Patienten/innen ggf. eine Absage für die Pflege oder der Hauswirtschaft erteilen zu müssen. Das Jahresergebnis 2020 fiel dennoch gut aus, und man wähnt sich derzeit auf einem guten Weg, und dies trotz der anstrengenden Corona Zeit und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten.

Freitags dann eine erfreuliche Nachricht von meinen Mitarbeiterinnen Claudia Weller, Jana Schäfer und Jasmin Draudt aus dem Café Extra und der dazugehörigen Kleinkunstbühne.

Das Meet & Greet mit den Chansonniers, Liedermachern, Comedy-und Mundart-Autoren Marcel Adam und seinem Sohn Yann Loup kam mehr als gut bei den Zuschauern an und es macht Hoffnung, dieses neuartige Onlineformat auch in Zukunft weiter zu forcieren. Zum einen lässt uns die Pandemie keine andere Wahl als weitere Formate auszuprobieren, aber es erfreut einen umso mehr, wenn solche Online Angebote auch von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden. Anbei ein paar Bilder von diesem kurzweiligen Abend.

An diesem Freitag erreichte uns auch noch eine neue Allgemeinverfügung des Kreises in der nur noch Gruppenarbeit in den Kitas erlaubt ist. Aufgrund der Kurzfristigkeit konnte in der Bürgermeisterdienstversammlung noch eine kurze Karenzzeit erreicht werden.

Die Allgemeinverfügung gilt ab Mittwoch den 03. März und stellt uns als Träger der Einrichtungen vor weitere große Herausforderungen und es ist mehr als fraglich, ob wir dies personell stemmen können? Auch die Betreuungszeiten müssen dadurch überprüft werden und wir haben den heutigen Montag damit verbracht, dies in allen 8 Kita-Einrichtungen der Großgemeinde Büttelborn durchzuspielen und sowohl zeitlich als auch personell zu hinterfragen. Anbei der der Link zur Homepage des Kreises GG und ein gut geschriebener Artikel aus der Doppelstadt Mörfelden-Walldorf und den dortigen Kita-Einrichtungen.

https://www.kreisgg.de/.../corona-krise-info-und-hotlines/

https://www.moerfelden-walldorf.de/.../steigende-corona.../

Zum Schluss meines Wochenberichts weiterhin der Aufruf zur Briefwahl für die anstehende Kommunalwahl am 14. März. So langsam aber sicher gehen uns die Briefwahlzettel aus und dies werte ich als absolut positives Zeichen. Machen Sie weiter so, denn dann wird die Kommunalwahl ein voller Erfolg, sowohl in Hinsicht auf die Wahlbeteiligung als auch die Infektionsgefahr durch Ihr umsichtiges Handeln in Form der Briefwahl. Vielen Dank schon einmal vorab hierfür.

Lieben Gruß und einen guten Start in die Woche, bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister Marcus Merkel