Öffentliche Bekanntmachung
Mittwoch, 16.Oktober 2019

Kommunalwahlen am 6. März 2016: Die laufende Nr. 12 des Wahlvorschlags der Christlich Demokratischen Union Deutschlands -CDU - zur Kommunalwahl am 6. März 2016, Herr Tim Funk, hat mir am 27. September 2019 mitgeteilt, dass er sein Mandat als Gemeindevertreter zum 30. September 2019 niederlegt.

Als Wahlleiter der Gemeinde Büttelborn habe ich gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) festgestellt, dass Herr Tim Funk aus der Gemeindevertretung zum 30. September 2019 ausgeschieden ist.
Als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags der Christlich Demokratischen Union Deutschlands mit den meisten Stimmen rückt Frau Judith Rotzinger geb. Noll, Ortsteil Klein-Gerau, Hauptstraße 6, 64572 Büttelborn mit 1533 Stimmen für die CDU in die Gemeinde­vertretung nach.
Gegen die Feststellung kann jede wahlberechtigte Person binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlbe­rechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Nieder­schrift beim Gemeindewahlleiter, Mainzer Straße 13, 64572 Büttelborn einzureichen und inner­halb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können wei­tere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Büttelborn, den 11. Oktober 2019

 

Öffentliche Bekanntmachung - Tim Funk legt Mandat als GV Vertreter nieder