Wochenrückblick vom 18. - 24.01.2021
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die vergangene Woche war geprägt von der Haupt-und Finanzausschuss Sitzung (HFA) am letzten Dienstag im Hochzeitssaal des Volkshauses in Büttelborn. Landrat Thomas Will hatte sein Kommen zugesichert und er hielt seine Zusage. Er kam in Begleitung seiner Leiterin des Fachbereichs Finanzmanagement Claudia Geier zu uns in die Großgemeinde, um Rede und Antwort zu stehen. Im Haushaltsentwurf 2021 ist eine Erhöhung der Schulumlage seitens des Kreises GG geplant und die angedachte Erhöhung würde unser Defizit im Ergebnishaushalt um rund 800.000 € verschlechtern. Landrat Will und Frau Geier erläuterten die geplante Erhöhung sehr sachlich und gut nachvollziehbar, und es blieben keine Fragen offen. Auch ein Einwand von Hans-Dieter Arnold seitens der CDU-Fraktion, bezüglich Sachkonten der Schulumlage konnte geklärt werden. Was mich persönlich jedoch erstaunte, waren die explodierenden Kosten beim nun 3-zügig geplanten Ausbau der Grundschule in Worfelden. Zu Beginn der ursprünglich 2,5-zügig angedachten Erweiterung und Modernisierung des Grundschulkomplexes war man noch bei 6,2 Mio. €. In der Zwischenzeit wird dem ungebremsten Zuzug an jungen Familien Rechnung getragen und es ist nun ein sog. Cluster Umbau/Neubau geplant. Damit steigen die prognostizierten Kosten auf 17,1 Mio. € an und diese Zahl ist wirklich beeindruckend. Alleine anhand dieser hohen Baukosten kann man erahnen, warum die Schulumlage im Kreis GG zwangsläufig steigen muss, denn es ist ja nur ein Projekt von vielen im Landkreis und für die Erhöhung habe ich somit Verständnis. Landrat Will und Frau Geier machten auch noch Zugeständnisse und haben jeden Stein umgedreht, um die Abgaben zu verringern, aber schlussendlich bleibt es bei einer Erhöhung der Schulumlage. Wenn man nun das Land Hessen in Gänze betrachtet, sprich alle Landkreise, sind wir der einzige, der in Corona Zeiten eine Erhöhung der Hebesätze plant. Deshalb haben wir uns seitens des Gemeindevorstands am Mittwoch per Umlaufbeschluß dazu entschieden, Widerspruch gegen die geplanten Erhöhungen beim Kreis einzulegen. Denn schlussendlich bleibt es bei einer Mehrbelastung des Gemeindehaushalts und man sollte dies nach oben eskalieren, und zwar nach Wiesbaden bzw. nach Berlin. Wir haben uns bewusst bis zum letzten Tag der Widerspruchsmöglichkeit Zeit gelassen, denn es gebührt dem Anstand, erst diesen Termin im HFA mit Landrat Will und Frau Geier abzuwarten, bevor man reagiert.
Als Großgemeinde Büttelborn haben wir genügend eigene Baustellen, um einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, und dies ist aufgrund der Corona Pandemie utopisch zu erreichen. Meines Erachtens darf in diesen Zeiten auch gerne über defizitäre und trotzdem genehmigungsfähige Haushalte nachgedacht werden und zwar egal ob bei uns in Büttelborn, Klein-Gerau, Worfelden oder eben auch auf Kreisebene. Nichtsdestotrotz vielen Dank an dieser Stelle an Landrat Will und Fr. Geier für die Erläuterungen und die Zugeständnisse in Höhe von rund 550.000 €.
Apropos defizitäre Haushalte und den damit verbundenen Anstrengungen diese wieder auf ein gesundes Maß zu bekommen. Bei unserer ortsansässigen Einrichtung Zentrum für Gemeinschaftshilfe (ZfG), und dem damit verbundenen ambulanten Pflegedienst, kommen wir langsam aber sicher wieder in ruhigere Fahrwasser. Jörg Monzheimer vom Groß-Gerauer Echo hat dies bezüglich am gestrigen Samstag einen sehr sachlich geschriebenen Artikel veröffentlicht, welchen sie unter folgendem Link finden.
https://www.echo-online.de/.../zuschuss-fur-buttelborner...
Herr Monzheimer rekapituliert in diesem Artikel die vergangenen 18 Monate und ich bin persönlich sehr auf die abschließenden Zahlen aus 2020 gespannt. Denn sollten wir es tatsächlich schaffen, nur noch 250.000 € per anno ausgleichen zu müssen, wäre dies mehr als eine Halbierung des Zuschusses aus 2019 und das wäre im Corona Jahr 2020 ein wirklich toller Erfolg. Erschwerend kam nämlich noch dazu, dass mehrere Patienten Angst hatten, unsere Hauswirtschafts- oder auch die ambulanten Pflegekräfte in ihre Häuser zu bitten und dies ist natürlich mehr als nachvollziehbar aber eben auch ein Umsatzverlust. Es bleibt abzuwarten, wie das Ergebnis ausfällt, und wir beraten dieses dann in der nächsten HFA-Sitzung im Februar kurz vor der letzten Gemeindevertretersitzung vor den Kommunalwahlen am 14. März 2021.
Nach dem Aufgalopp zur Kommunalwahl 2021 am 15. Januar im Volkshaus Büttelborn, möchte ich nicht müde werden, und weiterhin um Ihre Unterstützung als Wahlhelfer/in zu bitten. Nach meinem letztwöchigen Aufruf, haben sich dankenswerter Weise, bereits ein paar Bürgerinnen und Bürger gemeldet aber wir sind noch zu wenige, um die Kommunalwahl zu schultern. Sofern sie Interesse haben, sich für dieses Ehrenamt zur Verfügung zu stellen, und außer ein paar Stunden am 14. März zu opfern auch ein wenig Erfrischungsgeld zu bekommen, melden sie sich bitte beim Ordnungsamt der Gemeinde Büttelborn an Sabrina Jäger unter 06152-178871 oder per E-Mail an wahlamt@buettelborn.de. Des Weiteren möchte ich hier auch nochmals Werbung für die Option der Briefwahlmöglichkeit machen, um gänzlich persönliche Kontakte zu vermeiden. Bleiben sie weiterhin gesund und optimistisch gestimmt.
Lieben Gruß und einen guten Start in die Woche
Ihr Bürgermeister Marcus Merkel