Bekanntmachung der 22. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.7.2023

Bekanntmachung zur 22. öffentlichen Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses am 18.07.2023

Am Dienstag, 18. Juli 2023 findet um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Büttelborn eine öffentliche Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses statt.

Tagesordnung:

1. Prüfung Jahresabschluss 2020 - Beschlussfassung und Entlastung GVO

2. Bauleitplanung der Gemeinde Büttelborn; Bebauungsplan "Freiflächen- Photovoltaikanlage" in der Gemarkung Worfelden, im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof mit paralleler Flächennutzungsplanänderung; hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans; Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplanes

3. Immobilienankauf: Klein-Gerau, Gartenstr. 14

4. 7. Änderung der Tarife zur Gebührenordnung für die Musikschule

5. 16. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

6. Neubau Aussiedlerhof Wohngebäude, Hofbenennung,

7. Zuschuss "Pakt für den Nachmittag" - Pestalozzischule Büttelborn

8. Haushaltsvermerke: Übertragbarkeit - Antrag CDU-Fraktion

9. Unterjähriges Berichtswesen über die Zuschussbedarfe je Teilhaushalt - Antrag CDU Fraktion

10. Leitlinien für den Haushaltsaufstellungsprozess - geänderter Antrag CDU und SPD Fraktion

11. Erhöhung Finanzvolumen für die Solarförderung in der Gemeinde Büttelborn - Antrag SPD- u. GLB-Fraktion

12. Kommunale Wärmeplanung - Antrag DIE LINKE-Fraktion

13. Beitritt Verein "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag DIE LINKE-Fraktion

gez. Jens Hahn, Vorsitzender